[labournet:] [WDR-Film] “Wer kontrolliert die Polizei?”

“Die Poli­zei – dein Freund und Hel­fer? Sven aus Köln hat das Gegen­teil erlebt. Bei einem Poli­zei­ein­satz wur­de er grund­los geschla­gen und ver­lor das Bewusst­sein. Sein Fall lan­de­te vor Gericht. Doch ange­klagt wur­den nicht die Poli­zis­ten. Er selbst muss­te vor Gericht – wegen Wider­stands gegen die Staats­ge­walt. Aus einem Opfer

[labournet:] Vergehen bei der Polizei: Mehrheit für unabhängige Beschwerdestelle

“… Eine Poli­zis­tin, die in Kre­feld einem Mann mehr­fach mit der Faust auf den Kopf schlägt. Ein Jugend­li­cher, der in Ham­burg von Poli­zei­be­am­ten umzin­gelt gegen eine Wand gedrückt wird. Sol­che Poli­zei­ein­sät­ze haben für Dis­kus­sio­nen gesorgt. Eben­so der Fall der 31 Poli­zis­ten des Poli­zei­prä­si­di­ums Essen, die als “rechts­ex­tre­me Ver­dachts­fäl­le” geführt wer­den,

[labournet:] „Regeln am Band, bei hoher Geschwindigkeit“ – Film über Leiharbeiter im Schlachthof: Sklaven im Schatten des Wohlstandes

“Yulia Loks­hi­na hat eine Doku­men­ta­ti­on über Leih­ar­bei­ter im Schlacht­hof gedreht. Die meis­ten kom­men aus Ost­eu­ro­pa. Die Absol­ven­tin der Film­hoch­schu­le zeigt, wie die Men­schen dem Sys­tem aus­ge­lie­fert sind. Ihre Recher­chen begin­nen, als ein Mann in einer Maschi­ne stirbt (…) Ein Film über ost­eu­ro­päi­sche Leih­ar­bei­ter, die über Sub­un­ter­neh­men für ein paar Mona­te

[labournet:] Corona-Krise in Italien: Auch eine soziale Krise

Dos­sier „Die lan­gen Schlan­gen vor den Gas­sen­kü­chen sind Aus­druck der tie­fen sozia­len Kri­se, in die auch Ita­li­en infol­ge der Coro­­na-Kri­­se gerutscht ist. Laut der Land­wirt­schafts­ver­ei­ni­gung Col­di­ret­ti sind in den letz­ten drei Mona­ten 2.7 Mio. Italiener*innen in die Armut gefal­len; 20% davon, also rund 530.000 Men­schen, leben nur in der Regi­on

[labournet:] Digitalisierung als Scheinsubjekt: Technischer Wandel und Arbeitsbedingungen – aber wo bleibt eigentlich das Kapital?

“Kein Tag ver­geht mehr, ohne dass ein Arti­kel zu den »Chan­cen und Risi­ken« der Digi­ta­li­sie­rung erscheint. (…) Der Wider­spruch zwi­schen die­sen »Risi­ken und Chan­cen« ist alle­mal merk- und denk­wür­dig und mag erklärt sein, anstatt ein­fach zu behaup­ten, die wirk­li­che Ent­wick­lung spie­le sich irgend­wo dazwi­schen ab. (…) Es wird an und

[labournet:] USA: Briefe und Pakete stapeln sich… dank Privatisierung – David Yao über die »universelle Verpflichtung« eines öffentlichen Postwesens

“Über­all die glei­chen Angrif­fe auf öffent­li­che Infra­struk­tur und Ver­sor­gung im Namen von Effi­zi­enz und Ver­schlan­kung, über­all die glei­chen Rezep­te: Nicht nur die Arbeits­be­din­gun­gen im Post­we­sen, auch die Kon­se­quen­zen für das öffent­li­che Gut Brief­zu­stel­lung waren schon vor den Wah­len Gegen­stand von Aus­ein­an­der­set­zun­gen in den USA – aller­dings mit eher beschei­de­ner Reso­nanz.

[labournet:] [DGB Personalreport 2020] Die Idee Schlanker Staat hat sich blamiert

“… Die Arbeits- und Leis­tungs­fä­hig­keit des öffent­li­chen Diens­tes wur­de wie­der­um ein­drück­lich im Zuge der Coro­­na-Pan­­de­­mie deut­lich. Für die Kol­le­gIn­nen der Ret­tungs­diens­te, Poli­zei, Job­cen­ter, Kran­ken­häu­ser, Gesund­heits­äm­ter, aber auch in Schu­len und Kitas waren die ver­gan­ge­nen Mona­te ein Stress­test. Das öffent­li­che Leben stand Kopf, und die Beschäf­tig­ten im öffent­li­chen Dienst hiel­ten und

[labournet:] Behörden dürfen Bürgern, die Informationen wollen, keine abschreckend hohen Gebühren mehr aufbrummen

“… Nie­mand braucht in Zukunft mehr hohe Gebüh­ren zu fürch­ten, wenn er bei einer Behör­de Aus­künf­te bean­tragt. Das hat am Don­ners­tag das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in Leip­zig ent­schie­den. Anlass war eine Kla­ge des Cor­­rec­­tiv-Repor­­ters Dani­el Drep­per und des frei­en Jour­na­lis­ten Niklas Schenck gegen das Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um. Das Minis­te­ri­um hat­te den Repor­tern für eine

[labournet:] Kennzeichenerfassung? Es geht auch ohne Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

Dos­sier “Die Bun­des­po­li­zei soll an den deut­schen Gren­zen die Kenn­zei­chen von Fahr­zeu­gen auto­ma­tisch erfas­sen und mit Fahn­dungs­da­ten­ban­ken abglei­chen dür­fen. Das sieht ein Gesetz­ent­wurf der Bun­des­re­gie­rung vor, der am Frei­tag im Bun­des­tag debat­tiert wur­de. Die Oppo­si­ti­on bezwei­felt den Nut­zen für den Anti-Ter­ror-Kampf. Der Gesetz­ent­wurf der Bun­des­re­gie­rung sieht vor, dass die Bun­des­po­li­zei

[labournet:] Das Leistungsschutzrecht – ein Zombie-Gesetz aus Deutschland wird bald in ganz Europa Realität im neuen EU-Urheberrecht

Dos­sier “Seit fünf Jah­ren gibt es in Deutsch­land das Leis­tungs­schutz­recht. Eigent­lich hat es nie funk­tio­niert – doch die Bun­des­re­gie­rung will das bis heu­te nicht zuge­ben, wie ihre Ant­wort auf eine Anfra­ge der Grü­nen zeigt. Trotz allem könn­te das umstrit­te­ne Gesetz bald auf EU-Ebe­­ne ein­ge­führt wer­den. (…) Doch kann in Euro­pa

[labournet:] [Buch und Debatte zur GEW] Die ideologische Ausrichtung der Lehrkräfte 1933–1945. Die Bildungsgewerkschaft GEW ringt mit ihrer Vergangenheit im Nationalsozialismus

Dos­sier “Der Natio­nal­so­zia­lis­ti­sche Leh­rer­bund hat­te 97 % der Päd­ago­gin­nen und Päd­ago­gen orga­ni­siert. Anhand sei­nes Zen­tral­or­gans wird gezeigt, inwie­fern der NSLB seit 1933 fes­ter Bestand­teil des Nazi-Sys­­tems war. Der Natio­nal­so­zia­lis­ti­sche Leh­rer­bund hat­te 97 % der Päd­ago­gin­nen und Päd­ago­gen orga­ni­siert. Ein Drit­tel davon waren NSDAP-Mit­­­glie­­der. Den­noch hält sich die Ver­harm­lo­sung des NSLB auch in

[labournet:] Arbeiten in der Pandemie: Die Pandemiemaßnahmen bescheren abhängig Beschäftigten Lohneinbußen und arbeitsrechtliche Nachteile

“Lohn­ein­bu­ßen, Abbau von Arbeit­neh­mer­rech­ten – für abhän­gig Beschäf­tig­te bringt die Pan­de­mie nicht nur das Infek­ti­ons­ri­si­ko. Wie kommt die export­ori­en­tier­te deut­sche Wirt­schaft unbe­scha­det durch die Coro­na­kri­se? (…) Den ange­streb­ten Erfolg Deutsch­lands in der Staa­ten­kon­kur­renz sol­len vor allem die abhän­gig Beschäf­tig­ten ermög­li­chen. Das zeigt unter ande­rem die im Bun­des­tag beschlos­se­ne Neu­re­ge­lung zum

[labournet:] BER – Blockieren, Einstellen, Recyceln! Ein neuer Flughafen in Zeiten der Klimakrise und Corona?! Nicht mit uns! Komm mit uns zum BER vom 30.10.–01.11.!

“Es ist kaum zu glau­ben: Trotz immer bedroh­li­che­rer Kli­ma­kri­se und 9‑jährigem Ver­sa­gen will Ber­lin am 31. Okto­ber sei­nen neu­en Flug­ha­fen eröff­nen. Schon jetzt macht der Flug­ver­kehr in Deutsch­land ca. 10 % der Kli­ma­wir­kung aus – ver­ur­sacht von einem klei­nen Pro­zent­satz von Viel­flie­gen­den und einer unge­recht bevor­teil­ten Indus­trie. Blo­ckie­ren: Ent­schlos­sen und unge­hor­sam