[labournet:] Sachsen-Anhalt ändert Versammlungsgesetz – angeblich gegen Rechts

Dos­sier “Sach­­sen-Anhalt bekommt ein neu­es Ver­samm­lungs­ge­setz. Mit den Neue­run­gen sol­len Demons­tra­tio­nen leich­ter ver­bo­ten wer­den kön­nen – etwa wenn die öffent­li­che Sicher­heit oder Ord­nung unmit­tel­bar gefähr­det sind. Außer­dem ändern sich die Befug­nis­se der Städ­te Mag­de­burg und Hal­le. (…) Die Ände­rung sieht vor, dass die zustän­di­ge Behör­de Ver­samm­lun­gen oder Auf­zü­ge von bestimm­ten

[FRN:] Energiewende versus EnergieSYSTEMwende

Alle Welt redet von der Ener­gie­wen­de. Die geplan­ten Maß­nah­men für die Umset­zung grei­fen aber viel zu kurz, weil unser Den­ken in alten Mus­tern gefan­gen ist. Die Idee der Ener­gie­sys­tem­wen­de setzt auf gesell­schaft­li­ches Enga­ge­ment, sozia­le Teil­ha­be, Sek­to­ren­kopp­lung und nicht zuletzt auf Mit­den­ken! Was das bedeu­tet und wie die Ener­gie­sys­tem­wen­de uns hel­fen

[FRN:] Energiewende versus EnergieSYSTEMwende

Alle Welt redet von der Ener­gie­wen­de. Die geplan­ten Maß­nah­men für die Umset­zung grei­fen aber viel zu kurz, weil unser Den­ken in alten Mus­tern gefan­gen ist. Die Idee der Ener­gie­sys­tem­wen­de setzt auf gesell­schaft­li­ches Enga­ge­ment, sozia­le Teil­ha­be, Sek­to­ren­kopp­lung und nicht zuletzt auf Mit­den­ken! Was das bedeu­tet und wie die Ener­gie­sys­tem­wen­de uns hel­fen

[perspektive:] „Wir wollen auf bundesweiter Ebene Streiks und Proteste organisieren“

Nora (17), Mari­na (16) und Jens (19) sind Schüler:innen aus Frei­burg und der Umge­bung. Sie sind aktiv in der Initia­ti­ve „Für siche­re Schu­len 79“, die sich für sich für siche­re und gerech­te Bil­dung auch wäh­rend der Pan­de­mie ein­setzt. Wir haben sie Inter­viewt. Bis kurz vor Weih­nach­ten waren die Schu­len in

[FRN:] DGB Rentenreport Bayern 2021 (Serie 875: Arbeitswelt im Wandel)

Wie sieht das Ren­ten­ni­veau in Bay­ern aus, wie hat sich die Ren­te ent­wi­ckelt? Wie hoch ist der Gen­der Pen­si­on Gap und wel­che Maß­nah­men braucht es, um Alters­ar­mut zu bekämp­fen? Nied­rig­löh­ne, Mini­jobs und Teil­zeit­ar­beit füh­ren zu den Dis­kre­pan­zen bei der Ren­ten­hö­he und im schlimms­ten Fall zur Alters­ar­mut. Da hilft auch kei­ne

[SAV:] Nein zum Ausschluss von Marxist*innen aus der linksjugend!

Erklä­rung des SAV-Bun­­­des­­vor­­­stands Schon wie­der ein Aus­schluss­an­trag gegen Marxist*innen in der Links­ju­gend… Nach­dem es 2018 den erfolg­lo­sen Ver­such gege­ben hat­te, die SAV aus­zu­schlie­ßen, und letz­tes Jahr die SAV und SOL (Sozia­lis­ti­sche Orga­ni­sa­ti­on Soli­da­ri­tät) aus den Links­­­ju­­gend-Stru­k­­tu­­ren in Bay­ern gewor­fen wer­den soll­te (eben­falls ohne Erfolg), sind jetzt unse­re Ex-Genoss*innen von der

[labournet:] NRW: Schwarz-gelbe Landesregierung will neues Versammlungs- bzw. Versammlungsverhinderungsgesetz

“Die Schwarz-gel­­be Lan­des­re­gie­rung will das NRW Ver­samm­lungs­ge­setzt in NRW mas­siv ver­schär­fen. In den geplan­ten Ent­wür­fen ste­cken vie­le Details, die dar­auf abzie­len, in Zukunft Ver­samm­lun­gen zu ver­un­mög­li­chen als ein ganz wesent­li­ches Grund­recht zu beschnei­den. So ist bei­spiels­wei­se geplant, dass die Namen der Versammlungsleiter*innen bei einem Auf­ruf bekannt wer­den sol­len. Dies bedeu­tet

[FRN:] Diskussion um #ZeroCovid (Serie 1005: CX – Corax – Politik – Makro)

Die Initia­ti­ve #Zero­Co­vid einen har­ten euro­pa­wei­ten Lock­down, der auch die Wirt­schaft mit ein­schließt. Solan­ge bis die Anste­ckungs­zah­len nahe null sind. Das Gan­ze aber ver­bun­den – und dar­auf kommt es an – mit soli­da­ri­schen Maß­nah­men. Damit sol­len die sozia­len Fol­gen der Pan­de­mie abge­fan­gen wer­den. Die Kri­sen­maß­nah­men sol­len mit einer Umver­tei­lung ermög­licht

[GAM:] Ein Schritt in die richtige Richtung: Zero Covid!

Mar­kus Leh­ner, Neue Inter­na­tio­na­le 253, Febru­ar 2021 Die Coro­­na-Pan­­de­­mie mit ihren bis­her welt­weit über 2 Mil­lio­nen Toten ist sicher­lich die gefähr­lichs­te sich schnell ver­brei­ten­de glo­ba­le Epi­de­mie seit der spa­ni­schen Grip­pe. Die­se for­der­te am Ende des Ers­ten Welt­kriegs mehr Todes­op­fer als der gesam­te grau­sa­me Krieg zuvor. Sie brei­te­te sich in ins­ge­samt

[FRN:] Neue Angst vor Kryptowährungen – eine Richtigstellung

Anläß­lich der neu­er­li­chen Plä­ne von Face­book, eine eige­ne Kryp­to­wäh­rung ein­zu­füh­ren, wer­den wie­der ein­mal Sor­gen laut. Rich­tig ist, dass Kryp­to­wäh­run­gen trans­pa­rent und fäl­schungs­si­cher sind. Eben­so­we­nig kön­nen sie die Geld­men­gen­po­li­tik staat­li­cher Noten­ban­ken kon­ter­ka­rie­ren oder Finanz­kri­sen aus­lö­sen. Falls es berech­tig­te Ein­wän­de gegen die Face­­book-Wäh­­rung gibt, kann man die­se gern benen­nen, aber Kryp­to­wäh­run­gen sind

[FRN:] Zum Scheitern des Volksentscheids „Gesunde Krankenhäuser“: „Wir warten nicht auf die Politik und werden weiter machen!“

Pfle­ge und Gesund­heit – die­se bei­den The­men haben durch die Coro­­na-Pan­­de­­mie stark an Auf­wind in der gesell­schaft­li­chen Betrach­tung gewon­nen. In letz­ter Zeit haben wir bei Radio Corax mehr­fach über Kon­flik­te in der Gesund­heits­ver­sor­gung auf dem Land in Sach­­sen-Anhalt gespro­chen. Anlass dafür war die Kran­ken­haus­schlie­ßung in der klei­nen Stadt Havel­berg. Gegen