[labournet:] Biden ist Präsident der USA – was soll daran neu sein und besser werden?

Nun haben sie ihn also, die USA ihren 46. Prä­si­den­ten, den Herrn Biden aus Dela­ware, von wo aus er eine lan­ge und sehr ein­deu­ti­ge poli­ti­sche Kar­rie­re betrieb. Wenn aber auch nur die Hälf­te der diver­sen Behaup­tun­gen bür­ger­li­cher Medi­en – kei­nes­wegs nur in den USA – der Demo­kra­ti­schen Par­tei und des

[labournet:] Trumps Truppen am Capitol, die Spaltung der Republikanischen Partei und die Rolle der Unternehmensverbände

„… Lasst mich das klar­stel­len: Die Repu­bli­ka­ni­sche Par­tei hat gera­de eine irrepa­ra­ble Spal­tung erlebt. Nach den Füh­­rer­­prin­­zip-Stan­­dards des Wei­ßen Hau­ses sind Pence, Tom Cot­ton, Chuck Grass­ley, Mike Lee, Ben Sas­se, Jim Lank­ford und sogar Kel­ly Loeff­ler jetzt Ver­rä­ter jen­seits der Gren­zen des Erlaub­ten. Die­ses ermög­licht es ihnen iro­ni­scher­wei­se in einer

[labournet:] “Befristung macht krank”: Großer Unmut der Beschäftigten der Universität Kassel über herrschende Befristungssituation

Dos­sier “Der Hör­saal war bis auf den letz­ten Platz gefüllt. Vie­le saßen auf den Trep­pen, als am gest­ri­gen Mor­gen die außer­or­dent­li­che Per­so­nal­ver­samm­lung zum The­ma Befris­tung an der Uni­ver­si­tät Kas­sel statt­fand. „Knapp 500 Kolleg*innen waren gekom­men, nach­dem wir erfolg­reich Unter­schrif­ten für die Ein­be­ru­fung gesam­melt hat­ten“ zeigt sich Dani­el Ben­dix von der

[labournet:] Katharina Pistor: Der Code des Kapitalismus wird von Anwälten geschrieben – wer den heutigen Kapitalismus verstehen will, muss die juristischen Tricks der großen Anwaltskanzleien kennen

Im Gespräch von Linus Westheu­ser und Gabri­el Schim­meroth am 18. Janu­ar 2021 bei Jaco​bin​.de zeigt die Juris­tin Katha­ri­na Pis­tor , wie das Recht Ungleich­heit schafft: “… Es gibt oft die­se Vor­stel­lung, dass der Staat durch Geset­ze das Recht macht und dann alle inner­halb die­ser Rah­men­be­din­gun­gen agie­ren müs­sen, als wären sie

[labournet:] Macht sich in der indischen Rechtsregierung vor dem Marsch auf die Hauptstadt am 26. Januar Panik breit? Das Angebot an die Bauern: Agrargesetze werden für 18 Monate ausgesetzt – wurde vom Koordinationsrat bisher nicht angenommen…

Der Agrar­mi­nis­ter der indi­schen Rechts­re­gie­rung hat der Koor­di­na­ti­on der Bau­ern­mo­bi­li­sie­rung ange­bo­ten, die drei neu­en Agrar­ge­set­ze, deren Ableh­nung im Zen­trum des mona­te­lan­gen Wider­stan­des steht, auf andert­halb Jah­re aus­zu­set­zen. Am Mitt­woch, 20. Janu­ar gab er dies auch öffent­lich bekannt. In die­sem Zeit­raum, so das Ange­bot der Regie­rung, sol­le nach­ver­han­delt wer­den, um zu

[labournet:] [analyse & kritik] Das faulste Virus aller Zeiten? Corona bei der Arbeit

Dies ist der Titel einer neu­en Rei­he von ana­ly­se & kri­tik – Zei­tung für lin­ke Debat­te & Pra­xis: Coro­na bei der Arbeit seit dem 21. Janu­ar 2021: “Man weiß inzwi­schen eine Men­ge dar­über, wie und wo man sich mit dem Coro­na­vi­rus infi­zie­ren kann. Nur über einen gro­ßen Bereich des Lebens

[FRN:] Connewitz – Die Hochburg der Gewalt!

Heu­te wid­men wir uns dem Stadt­teil Con­ne­witz. Seit 25 Jah­ren wird immer wie­der Con­ne­witz als Hoch­burg der Gewalt und als Zuhau­se des soge­nann­ten Links­ex­tre­mis­mus, bezeich­net. Die­ser Annah­me und reak­tio­nä­ren Logik fol­gend, wur­de Con­ne­witz in den ver­gan­ge­nen Jah­ren auch immer wie­der Ort der Poli­zei­ge­walt und ver­such­ten Ein­schüch­te­rung von rechts. Wir wol­len

[labournet:] Funke will Druckzentrum Erfurt Ende 2021 schließen

“Wenn Fun­ke die Schlie­ßung umsetzt, wäre Thü­rin­gen das ers­te Bun­des­land ohne Zei­tungs­dru­cke­rei. Am 31. Dezem­ber 2021 soll Schluss sein mit dem Druck­zen­trum in Erfurt. Bis­her wer­den dort Regio­nal­zei­tun­gen und Anzei­gen­blät­ter gedruckt. In einem Schrei­ben haben sich ver.di und die Betriebs­rä­te an Fun­ke gewandt und den Fun­­­ke-Ver­­an­t­­wor­t­­li­chen vor­ge­rech­net, dass sie mit der

[Freiheitsliebe:] Atomwaffen: Verbieten, was verboten gehört!

Heu­te, am 22. Janu­ar 2021 wird in New York Geschich­te geschrie­ben und Deutsch­land ist nicht dabei. Nach­dem am 22. Okto­ber 2020 der fünf­zigs­te Staat den Atom­waf­fen­ver­bots­ver­trag (TPNW) rati­fi­ziert hat, tritt die­ses Ver­trags­werk, für des­sen Ver­wirk­li­chung die inter­na­tio­na­le Initia­ti­ve ICAN 2017 den Frie­dens­no­bel­preis erhielt, in Kraft – zunächst für die­je­ni­gen Län­der,

[labournet:] IBM plant fast 1000 Kündigungen

“Am Abend des 18. Janu­ar 2021 infor­mier­te IBM die Auf­sichts­rats­gre­mi­en und im Lau­fe des 19. Janu­ar die zustän­di­gen Betriebs­rats­gre­mi­en über Plä­ne, fast 1000 Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen eine Kün­di­gung aus­zu­spre­chen. In einer unmit­tel­bar ange­setz­ten Video­kon­fe­renz bewer­te­ten die Vor­stän­de der ver.di-Betriebsgruppen und die Mit­glie­der der ver.di-Tarifkommission im IBM-Kon­­zern die Lage. Sie for­dern

[labournet:] Sudans Gewerkschaften im Kampf gegen die RSF-Milizen und für ein neues Arbeitsgesetz – gemeinsam mit den lokalen Widerstandskomitees

Wäh­rend in bun­des­deut­schen Medi­en vor allem über neue eth­ni­sche Kon­fron­ta­tio­nen in der Pro­vinz Dar­fur berich­tet wird, setzt die Oppo­si­ti­on im Sudan das wei­ter­hin wir­ken­de reak­tio­nä­re Vor­ge­hen der RSF-Mili­­zen ins Zen­trum ihrer Pro­tes­te – die sol­che Kon­fron­ta­tio­nen kei­nes­wegs unter­bin­den, wohl aber gegen oppo­si­tio­nel­le demo­kra­ti­sche Bestre­bun­gen in ver­schie­de­nen Lan­des­tei­len vor­ge­hen. In dem

[FRN:] Kommentar zu Bidens Amtseinführung: Der gütige Patriarch zur richtigen Zeit?

Wie so vie­le hat auch Andrasch Neu­nert, Redak­teur bei unse­rem Part­ne­rIn­nen­sen­der Radio LoRa Mün­chen, die Amts­ein­füh­rung des neu­en US-Prä­­si­­den­­ten in Fern­se­hen live ver­folgt. Er hat ver­sucht das Gese­he­ne poli­tisch ein­zu­ord­nen und schrieb des­halb den nun fol­gen­den Kom­men­tar. Read More